STEINMEIER IN CHINA
Steinmeier in Peking: Klare Ansagen an China – und viel Respekt
Der Bundespräsident verlangt in Peking fairen Handel und Einsatz für ein Ende der russischen Angriffe – und lobt Chinas rasanten Aufstieg.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in China deutliche Worte gefunden. An der Peking-Universität, die ihn zum Ehrenprofessor machte, rief er die Volksrepublik auf, die regelbasierte Weltordnung zu stärken und sich für Frieden und freien Handel einzusetzen. Die Studenten empfingen ihn mit langem Applaus.
Fair handeln statt Einbahnstraße
Steinmeier machte klar: Europa will sich nicht von China abkoppeln. Der Handel soll aber beiden Seiten nützen. Wettbewerb sei nur gut, wenn für alle dieselben fairen Regeln gelten. Die Schieflage in den Wirtschaftsbeziehungen müsse kleiner werden.
Sein Kritikpunkt: Europäische Firmen kommen kaum oder nur unter strenger Kontrolle auf den chinesischen Markt. Gleichzeitig drängen staatlich subventionierte Waren aus China massenhaft nach Europa. Das könnten die Europäer nicht hinnehmen. Dass Peking zugesagt hat, weniger Hybridautos zu exportieren, nannte er ermutigend – und forderte Entgegenkommen auch auf anderen Feldern.
Respekt – und Verantwortung
Zugleich zollte Steinmeier dem Land Respekt für seinen rasanten Aufstieg. China sei eine prägende Weltmacht geworden. Daraus folge aber Verantwortung. Europa habe keine Angst vor Chinas Aufstieg, schaue aber genau hin, wie er verläuft.
Vor allem beim Krieg Russlands gegen die Ukraine sieht er Peking in der Pflicht. China sitze dauerhaft im UN-Sicherheitsrat und pflege enge Beziehungen zu Moskau. Gemeinsam solle man darauf hinwirken, dass Russland seine Angriffe einstellt und ernsthaft verhandelt.
Auch China selbst habe viel zu verlieren: Es brauche freie Seewege, intakte Lieferketten und sichere Energie. Je länger die Konflikte dauern, desto schwächer werde die Weltwirtschaft – und damit auch China.
Am Freitag trifft Steinmeier Staatschef Xi Jinping. Auch Kanzler Merz ist derzeit in Asien unterwegs, Station war Südkorea.
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Dirk Muchow ist Herausgeber von KLARTEXT. Er schreibt über Bundespolitik, Wirtschaft und Medien – täglich, unabhängig und ohne Rundfunkbeitrag. KLARTEXT wird ausschließlich von seinen Lesern bezahlt.
