CHINA
Rekord-Rauswurf in Peking: Xi Jinpings Partei wirft 33 Spitzenkader raus
Beim 5. Plenum in Peking hat Chinas Kommunistische Partei 33 hohe Kader ausgeschlossen, so viele wie noch nie zuvor.
Knallhart-Kurs in Peking! Zum Abschluss des 5. Plenums des Zentralkomitees hat Chinas Kommunistische Partei am Donnerstag 33 hohe Kader aus ihren Reihen geworfen. So viele auf einen Schlag gab es noch nie.
An der Spitze steht Partei- und Staatschef Xi Jinping. Der 73-Jährige ist seit 2012 an der Macht, also seit fast 15 Jahren. Milder ist er mit dem Alter nicht geworden.
Das Zentralkomitee schrumpft
Die Zahlen sind gewaltig. 2022 zählte das Zentralkomitee noch mehr als 370 Mitglieder. In diesem Jahr sind nur noch 279 im Amt. Von Januar bis September hat die Antikorruptionsbehörde 680.000 Parteimitglieder diszipliniert.
Auch das Militär bleibt nicht verschont. Zuletzt musste General Zhang Youxia gehen, der lange als Xis rechte Hand galt. Warum genau, ist bis heute offen.
Mitte Oktober erschien ein Papier von Xi, in dem er gegen doppelzüngige Kader wettert: Funktionäre, die liberal denken, das eigene Ich über alles stellen und sich vom Sozialismus nur das nehmen, was ihnen gerade passt.
Alles läuft auf 2027 zu
2027 stellt sich die Parteiführung neu auf. Xi stellt schon jetzt die Weichen für eine vierte Amtszeit. Das wäre historisch. Die harte Linie gegen die eigenen Leute gehört zu dieser Vorbereitung.
Doch das Übel, das Xi seit Jahren als größte Gefahr für die Partei bezeichnet, ist nicht verschwunden: Geleakte Dokumente zeigen immer wieder, dass die Korruption in China weiter blüht.
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Dirk Muchow ist Herausgeber von KLARTEXT. Er schreibt über Bundespolitik, Wirtschaft und Medien – täglich, unabhängig und ohne Rundfunkbeitrag. KLARTEXT wird ausschließlich von seinen Lesern bezahlt.
