POLEXIT-STREIT

Tusk kontert Kaczyński: Polens Regierungschef will gegen EU-Austritt kämpfen

Polens Regierungschef Donald Tusk lehnt einen EU-Austritt seines Landes entschieden ab, nachdem Oppositionschef Kaczyński den Polexit ins Gespräch gebracht hatte.

Dirk Muchow·
Polens Ministerpräsident Donald Tusk bei einem öffentlichen Auftritt
Donald Tusk · Lizenz: CC BY 4.0 · Bild: 24april1975 / Wikimedia Commons, Donald Franciszek Tusk - Wojciech Grzegorz Domagała - DSCF9868.jpg

In Warschau kracht es. Donald Tusk, Regierungschef von Polen, erteilt jeder Idee eines EU-Austritts seines Landes eine klare Absage. Er kündigt an, sich mit aller Härte dagegenzustemmen.

Auslöser ist Jarosław Kaczyński. Der Chef der PiS, heute in der Opposition, hatte einen sogenannten Polexit ins Spiel gebracht. Gemeint ist ein Abschied Polens aus der Europäischen Union. Dazu ging Kaczyński die Europäische Kommission scharf an.

Regierung gegen Opposition

Damit stehen sich zwei Lager gegenüber: Der Regierungschef verteidigt die Mitgliedschaft in der EU, der Oppositionsführer stellt sie infrage. Der Streit verläuft zwischen Regierung und PiS-Opposition. Im Zentrum steht die Frage, ob Polen Teil der Europäischen Union bleibt.

Tusk zieht eine rote Linie

Für Tusk steht der Verbleib Polens in der EU nicht zur Debatte. Dem Vorstoß aus dem Oppositionslager will er mit voller Kraft entgegentreten. Einen Austritt lehnt er entschieden ab.

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Dirk Muchow ist Herausgeber von KLARTEXT. Er schreibt über Bundespolitik, Wirtschaft und Medien – täglich, unabhängig und ohne Rundfunkbeitrag. KLARTEXT wird ausschließlich von seinen Lesern bezahlt.

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