Aus dem RathausErfurt

Die Stadtverwaltung Erfurt arbeitet derzeit an einem städtebaulichen Rahmenplan für die drei Ortsteile Berliner Platz, Moskauer Platz und Rieth. Das Planwerk soll die Entwicklung dieser Bereiche bis 2046 steuern und künftige städtebauliche Entscheidungen leiten.

Der Rahmenplan behandelt mehrere Handlungsfelder: Wohnraum, Grünflächen, Mobilität und Infrastruktur. Er fungiert als Grundlage für nachfolgende Bebauungspläne und Fachplanungen, ohne bereits konkrete bauliche Maßnahmen zu bestimmen. Tatsächliche Veränderungen in den Ortsteilen würden sich schrittweise über mehrere Jahre hinziehen und auf dieser Grundplanung aufbauen.

Bürger können sich an diesem Tag mit Anliegen zu Behördenproblemen an Claudia Democh wenden. Der Sprechtag findet ab 9:00 Uhr in der Stadtverwaltung Weimar, Schwanseestraße 17 (Raum 225), statt.

Die Bürgerbeauftragte ist die Ombudsstelle des Freistaats und hilft kostenfrei, schnell und unbürokratisch bei Problemen mit Ämtern und staatlichen Stellen. Sie klärt Sachverhalte, erläutert rechtliche Zusammenhänge und unterstützt bei der Suche nach Lösungen.

Aus organisatorischen Gründen wird gebeten, vorab telefonisch einen konkreten Termin zu vereinbaren. Unterlagen wie Bescheide oder Behördenschreiben sollten mitgebracht werden.

Bürgeranliegen können auch jederzeit telefonisch unter +49 361 57 3113-871, schriftlich unter PF 90 04 55, 99107 Erfurt, per Formular auf www.bueb.thueringen.de oder per Mail an post@bueb.thueringen.de eingereicht werden.

Insgesamt 58 neue Auszubildende, Beamtenanwärter und Studierende sind zum aktuellen Ausbildungsjahr in die Stadtverwaltung Erfurt eingetreten. Sie werden in 13 verschiedenen Berufen ausgebildet und absolvieren damit ihre berufliche Grundausbildung im öffentlichen Dienst.

Die Stadt Weimar hat das Haus der Frau von Stein, ein historisches Gebäude im klassischen Zentrum, von der bisherigen Eigentümerin übernommen. Grundlage ist ein Urteil des Landgerichts Erfurt von Juni 2024, das die Eigentümerin zur Herausgabe des Objekts verpflichtete. Ein Gerichtsvollzieher setzte das Urteil nun um und wies die Stadt formal in den Besitz ein. Die Eintragung im Grundbuch ist bereits veranlasst.

Sanierungsbedarf ermittelt
Nach der ersten Begehung durch die Stadtverwaltung zeigte sich: Das Gebäude weist verschiedene Sanierungsmaßnahmen auf. Seit der letzten Besichtigung im August 2022 seien keine Bautätigkeiten mehr erfolgt. Die Stadt hat ein aktuelles Baugutachten in Auftrag gegeben.

Das Haus war 2008 an einen spanischen Investor verkauft worden. Dieser sollte es unter anderem in ein Museum, eine Künstlerpension und ein Café umwandeln – Pläne, die nie umgesetzt wurden. Nach mehreren gescheiterten Nachträgen und einem erfolglosen Güterichterverfahren zog die Stadt vor Gericht.

Das Gebäude stammt von 1770 und war Wohnort des herzoglichen Oberstallmeisters Ernst Josias Freiherr von Stein und seiner Gattin Charlotte. Nach der Wiedervereinigung war darin zeitweise das Goethe-Institut untergebracht.

Die Stadt Weimar hat Erschließungsarbeiten am städtischen Tierheim abgeschlossen. Die neu angelegte barrierearme Wegeverbindung ermöglicht künftig einen verbesserten Zugang zum Katzen- und Hundehaus für Besucherinnen, Besucher sowie Beschäftigte.

Im Zuge der Arbeiten entstand zudem eine Zuwegung zum geplanten Standort eines Kadaverhauses. Damit sind die infrastrukturellen Voraussetzungen für dessen spätere Errichtung geschaffen.

Finanzierung und Ausführung

Die Gesamtinvestition betrug rund 120.000 Euro. Die Planung übernahm das Weimarer Büro Wittig & Rietig GmbH Landschaftsarchitekten, die Bauausführung die Luckner Garten- und Landschaftsbau GmbH aus Erfurt. Die barrierearme Erschließung des Katzen- und Hundehauses wurde durch Spenden des städtischen Tierheims finanziert. Planungsleistungen und die Zuwegung zum Kadaverhaus stammten aus dem städtischen Haushalt. Das Grünflächen- und Friedhofamt der Stadt Weimar führte die Maßnahme durch.

Nach etwa 20 Jahren hat die Stadt Weimar ihr Bürgerbüro in der Schwanseestraße 17, Haus 2, neu gestaltet. Die Arbeiten liefen von Juni bis September 2025 und kosteten 255.000 Euro.

Neue Raumgestaltung und Ausstattung

Das überarbeitete Großraumbüro verfügt über acht Beratungsplätze mit ergonomischer Möblierung. Ein neu gestalteter Empfangstresen verbessert die Besucherlenkung. Zwei Wartebereiche mit einer Kinderspielecke sowie neu positionierte Aufrufsysteme und Automaten sollen für mehr Komfort sorgen.

Nach Angaben der Stadt wurden digitale Arbeitsabläufe, Datenschutz, Barrierefreiheit und Arbeitsschutz bei der Planung berücksichtigt. Das Bürgerbüro bearbeitet häufig nachgefragte Leistungen wie Wohnsitzanmeldung, Ausweisdokumente, Fahrerlaubnisse und Fahrzeugzulassungen.

Das Flachwasserbecken des Schwanseebades weist deutliche bauliche Schäden auf. Ursache sind ungünstige Baugrundverhältnisse mit inhomogener Schichtung, insbesondere eine weiche Auelehmzone mit geringer Tragfähigkeit. Klimatische Einwirkungen und frühere Instandsetzungsmaßnahmen verstärkten die Probleme. Die Folge sind ungleichmäßige Setzungen, Risse in den Beckenwänden, Betonabplatzungen und Verformungen.

Sanierungsverfahren
Die Stadt Weimar lässt den Baugrund durch ein kombiniertes Injektionsverfahren stabilisieren. Dabei werden Hohlräume unter der Bodenplatte verfüllt, die Platte kontrolliert angehoben und tiefere Bodenschichten verdichtet. Die Arbeiten erfolgen in zwei Phasen und dauern etwa drei Wochen. Nach Abschluss werden die Bohrlöcher verschlossen.

Die Baumaßnahme beginnt in der 16. Kalenderwoche mit vorbereitenden Arbeiten, die Injektionsarbeiten starten in der 19. KW. Während der Bauzeit ist mit eingeschränkter Begehbarkeit der Fußwege an der Bad Hersfelder Straße zu rechnen. Die Kosten betragen etwa 645.000 Euro. Auftragnehmer ist die Firma Ed. Züblin AG aus Erfurt, die Planung übernimmt ICS Ingenieurconsult aus Weimar.

In einer Verhandlung am 25. Oktober 2024 sprach das Landgericht Erfurt das Urteil, da der Eigentümer weder persönlich noch durch einen Anwalt oder Dolmetscher vertreten erschien. Gegen das Versäumnisurteil kann der Eigentümer innerhalb eines Monats Berufung einlegen.

Sollte die zuständige nächste Instanz, das Oberlandesgericht Jena, angerufen werden, würde diese sich nach Einschätzung von Oberbürgermeister Peter Kleine nicht mehr mit dem Immobilienstreit selbst befassen, sondern nur noch die formale Richtigkeit des Urteils überprüfen. Kleine hatte die Stadt persönlich vor Gericht vertreten.

Die Stadt Weimar hatte vor vier Jahren Klage gegen den Eigentümer eingereicht. Dieser hatte das Haus vor 16 Jahren erworben und wollte es umfassend sanieren, nutzt es jedoch nicht und ließ es leer stehen.

Wer seinen Wohnsitz ändert, muss sich innerhalb von 14 Tagen anmelden. Erfurt nimmt nun als Pilotkommune diesen Service ins Internet: Ab dem 3. Juni können Bürgerinnen und Bürger ihre neue Adresse online registrieren – rund um die Uhr und von jedem Ort aus.

Bislang war eine persönliche Vorsprache im Bürgeramt erforderlich. Das digitale Angebot soll diese Hürde senken und den Prozess flexibler gestalten.