Aus dem RathausChemnitz

Ab sofort können Projekte, die Barrieren in der Öffentlichkeit abbauen, wieder gefördert werden. Die Stadt Chemnitz hat das Antragsverfahren für das "Investitionsprogramm Barrierefreies Bauen – Lieblingsplätze für alle" für das Jahr 2027 geöffnet.

Interessierte können ihre Anträge bis zum 31. Oktober 2026 einreichen. Das Antragsformular ist auf der Internetseite www.chemnitz.de/lieblingsplaetze verfügbar. Die Stadt möchte damit Menschen mit Einschränkungen unterstützen, indem alltägliche Wege in der Öffentlichkeit barriereärmer gestaltet werden.

Die Stadt Chemnitz hat das Antragsverfahren bereits vor der offiziellen Bekanntgabe des Freistaates Sachsen eröffnet. Über die Bewilligung der eingereichten Anträge wird jedoch unter dem Vorbehalt der Mittelbereitstellung entschieden.

Die Justizvollzugsanstalt Chemnitz hat ihre erneuerte Anstaltsküche in Betrieb genommen. Der Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement übergab die Einrichtung gestern an die JVA. Die Baukosten beliefen sich auf etwa 8,5 Millionen Euro und wurden aus Landesmitteln finanziert.

Täglich über 200 Gefangene versorgt
Die Küche mit einer Nutzfläche von über 500 Quadratmetern bereitet täglich Mittagessen sowie Frühstück und Abendbrot für die über 200 in der Anstalt untergebrachten Gefangenen zu. Fünf Mitarbeiter leiten und beaufsichtigen bis zu 16 beschäftigte Gefangene. Die Gesamtverpflegung wird mit einem Satz von 4,00 Euro pro Person und Tag aus Rohstoffmitteln finanziert. Angeboten werden Normalkost und vegetarische Optionen.

Der Küchenbetrieb war 2000 bis 2002 neu errichtet worden. Nach mehr als 20 Jahren Dauerbetrieb war eine grundlegende Sanierung notwendig geworden. Anstaltsleiter Jürgen Frank betont, dass die Verpflegung Teil der gesetzlichen Grundversorgung ist und Auswirkungen auf das Anstaltsklima und die Sicherheit hat.

Zum 1. August 2026 waren 225 Gefangene in der JVA Chemnitz untergebracht, etwa 66 Prozent davon in beruflicher oder schulischer Bildung, Arbeitstherapie oder vollzuglicher Arbeit.

Die Niederlassung Chemnitz des Staatsbetriebes Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SIB) hat die Sanierung der Anstaltsküche der JVA Chemnitz abgeschlossen. Die modernisierte Einrichtung mit einer Fläche von über 500 Quadratmetern ermöglicht eine zuverlässige, energieeffiziente und sichere Vollverpflegung für die Insassen und Bediensteten.

Die bisherige Küche war seit 2001 in Betrieb. Ihre Ausstattung entsprach nicht mehr den heutigen Anforderungen. Die Sanierung startete Mitte 2024 und umfasste grundlegende strukturelle und technische Anpassungen. Im Erdgeschoss wurden die Raumstrukturen neu geordnet, neue Kühl- und Tiefkühlzellen installiert und der Umkleidebereich vergrößert. Im Obergeschoss wurde der Grundriss vollständig neu geplant mit Kühl- und Tiefkühlräumen für die Tageseinlagerung sowie offenen Koch- und Bratbereichen. Aufenthaltsräume mit Sanitäreinrichtungen wurden ebenfalls geschaffen.

Die genehmigten Gesamtbaukosten betragen rund 8,5 Millionen Euro. Während der Sanierungsphase wurde die Essensversorgung über eine Containerküche aufrechterhalten.

Veranstalter von Musikveranstaltungen in Chemnitz können ihre Events für 2027 zur Einstufung als Seltenes Ereignis anmelden. Dies gilt besonders für Veranstaltungen mit Musikbeschallung, die nach 22 Uhr stattfinden und damit in die Nachtruhe fallen.

Anmeldung und Kontakt

Der formlose Antrag muss bis spätestens 31. August 2026 eingereicht werden. Er kann per Post an die Stadt Chemnitz, Ordnungsamt, Abteilung Polizeirecht, Ordnungsrecht, Märkte, 09106 Chemnitz oder per E-Mail an ordnungsrecht@stadt-chemnitz.de gesendet werden. Die Mitarbeiter der Abteilung beantworten Fragen unter Telefon 0371 488 3164.

Einwohner Chemnitz können beim Bürgeramt der Stadt Widerspruch gegen die Übermittlung ihrer persönlichen Daten einlegen. Sind Bürger damit nicht einverstanden, dass ihre Daten an Organisationen, Parteien oder Religionsgemeinschaften weitergegeben werden, können sie dies formlos verhindern.

Bereits eingereichte Widersprüche behalten ihre Gültigkeit und müssen nicht erneuert werden. Neue Anträge auf Widerspruch sind in der Meldebehörde Chemnitz, in den Bürgerservicestellen der Stadt oder online über das Portal Amt24 erhältlich.

Die ausgefüllten Formulare können per Post an die Stadt Chemnitz, Bürgeramt, Meldebehörde, 09106 Chemnitz (Düsseldorfer Platz 1) gesendet oder direkt bei einer Bürgerservicestelle eingereicht werden.

Anfang Juli hat die Stadt Chemnitz gemeinsam mit der Eissport und Freizeit GmbH die Zufahrtsanlage des Golfbads umgestaltet. Die neue Lösung ermöglicht eine barrierefreie Umfahrung der Schrankenanlage.

Nutzer von Rollstühlen, Rollatoren und anderen Mobilitätshilfen können die Anlage nun deutlich leichter und vor allem selbstständig passieren. Die Umgestaltung geht auf die Initiative eines Bürgers zurück, der selbst von Mobilitätseinschränkungen betroffen ist. Er hatte die Problematik während einer Bürgersprechstunde bei Bürgermeister Thomas Kütter angesprochen und eine barrierefreie Alternative vorgeschlagen.