Aus dem RathausBerlin

Das ehemalige Kirchengebäude an der Marie-Marcks-Straße wird seit Mitte 2025 unter Leitung des Heidelberger Hochbauamts zu einem Quartierstreff umgebaut. Odszuck besuchte die Baustelle im Rahmen seiner diesjährigen Sommertour und informierte sich über die bisherigen Fortschritte sowie die nächsten Bauabschnitte.

Die Fertigstellung des Projekts ist für Winter 2026/2027 geplant.

Ein Cyberangriff hat Teile der Berliner Verwaltungsinfrastruktur getroffen. Betroffen sind auch Systeme des Bezirksamts Tempelhof-Schöneberg, die über die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU) betrieben werden.

Folgende Verfahren sind derzeit nicht möglich: die Antragsstellung und Bearbeitung von verkehrsrechtlichen Anordnungen sowie von technischen Sondernutzungen. Ein Zeitrahmen für die Wiederherstellung wurde in der Mitteilung nicht genannt.

Ab September 2026 leitet Nico Hemminger das Forstrevier Alpirsbach kommissarisch. Der gelernte Forstwirt vertritt den bisherigen Leiter Jan Meirle während dessen einjähriger Elternzeit.

Hemminger hat sein Studium an der Hochschule für Forstwirtschaft in Rottenburg abgeschlossen und ist seit Mitte 2024 beim Kreisforstamt Freudenstadt tätig. In der Vertretungszeit ist er Ansprechpartner für Beratung und Betreuung des Kommunal- und Privatwaldes in und um Alpirsbach sowie für alle Fragen zur Forstwirtschaft.

Kontakt: Nico Hemminger, E-Mail: hemminger@kreis-fds.de, Telefon: 07441 920-3583.

Das Wohnungsamt Marzahn-Hellersdorf hat eine Taskforce eingerichtet, die sich der Prüfung von Mietpreisüberhöhungen widmet. Das Team soll Mieter dabei unterstützen, ihre Mietverträge überprüfen zu lassen.

Betroffene können sich an das Amt wenden, um zu klären, ob ihre Miete den geltenden Bestimmungen entspricht. Die Taskforce hilft bei der Analyse der Mietverträge und prüft, ob die vereinbarten Preise zulässig sind.

Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf ruft Interessierte auf, sich für den Beirat für Menschen mit Behinderungen zu bewerben. Die Bewerbungsfrist läuft bis Samstag, 31. Oktober 2026. Der Beirat wird für die Wahlperiode 2026 bis 2031 neu besetzt.

Mitglieder des Beirats vertreten die Interessen von Menschen mit Behinderungen gegenüber dem Bezirksamt und der Bezirksverordnetenversammlung. Sie beraten bei politischen und gesellschaftlichen Entscheidungen im Bezirk.

Eine statische Prüfung durch ein Ingenieurbüro hat Durchbiegungen in den Fertigteilstufen der Stehplatztribüne festgestellt. Diese seien nach Angaben der Stadt im Laufe der Jahre durch Überlastungen entstanden.

Für den Spielbetrieb des EHC Bayreuth hat die Teilsperrung nach Auskunft der Stadtverwaltung keine unmittelbaren Folgen. Zum Start der Spiele des Vereins Mitte September stehen demnach ausreichend Kapazitäten zur Verfügung.

Oberbürgermeister Dr. Andreas Zippel und Vertreter des EHC Bayreuth informierten sich vor Ort über die Bauschäden. Eine gemeinsame Lösung ermögliche es, den Spielbetrieb ohne Probleme weiterzuführen.

Das Kiezbürgeramt und das Bezirkswahlamt des Bezirksamts Friedrichshain-Kreuzberg sind im August gemeinsam vor Ort in sozialen Einrichtungen des Bezirks unterwegs. Das Angebot richtet sich an alle Bürgerinnen und Bürger, insbesondere aber an Menschen, die reguläre Verwaltungsangebote schwer erreichen können.

Besucher können an diesen Standorten ohne zusätzliche Wege Dienstleistungen des Bürgeramts in Anspruch nehmen. Gleichzeitig gibt es Informationen zur Wahl zum Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung am 20. September 2026.

Das Bürgeramt im Rathaus Pankow (Breite Straße 24a–26, 13187 Berlin) ist am Montag, 24. August 2026, nicht für reguläre Öffnungszeiten erreichbar. Der Grund ist eine interne Personalentwicklungsmaßnahme.

Bürgerinnen und Bürger, die bereits beantragte Dokumente abholen möchten, können dies an diesem Tag wie gewohnt tun. Das Bezirksamt empfiehlt in dringenden Fällen, auf andere Standorte auszuweichen.

Die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) führt erneut eine Erhebung zum energetischen Zustand des Hamburger Wohngebäudebestands durch. Sie knüpft an eine Untersuchung von 2021 an und soll zeigen, welche Fortschritte bei der energetischen Modernisierung gemacht wurden.

Ab 17. August 2026 erhalten rund 45.000 zufällig ausgewählte Eigentümerinnen und Eigentümer von Wohngebäuden ein Anschreiben der BSW. Die Befragung wird online durchgeführt und läuft voraussichtlich bis Mitte September. Wer nicht online teilnehmen kann, kann einen Papierfragebogen anfordern. Die Teilnahme ist freiwillig.

Gefragt werden Angaben zur Energieeffizienz und zu den verwendeten Energieträgern. Die gewonnenen Erkenntnisse sollen dabei helfen, Beratungs- und Förderangebote bedarfsgerecht anzupassen und die Sozialverträglichkeit von Klimaschutzmaßnahmen zu berücksichtigen. Auch nicht ausgewählte Eigentümer können ab 17. August freiwillig online teilnehmen. Das Büro ALP Institut für Wohnen und Stadtentwicklung GmbH führt die Erhebung durch.

Die Stadtverwaltung Ludwigshafen beginnt am 17. August 2026 mit der Sanierung des Doppelwegs zwischen Trauerhalle und Frankenthaler Straße auf dem Hauptfriedhof. Die Arbeiten sollen bis Mitte September abgeschlossen sein.

Umleitungen und Einschränkungen

Der Hauptweg zur Trauerhalle vom Eingang Bliesstraße aus wird teilweise gesperrt. Die Friedhofsverwaltung hat Umleitungen ausgeschildert. Grabstellen im unmittelbaren Arbeitsbereich sind während der Bauarbeiten nur eingeschränkt erreichbar.

Vom 10. August bis 13. September 2026 können Bürgerinnen und Bürger zum Bebauungsplan XV-25-1 Stellung nehmen. Die öffentliche Beteiligung erfolgt nach § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB).

Das Plangebiet liegt im Bezirk Treptow-Köpenick im Ortsteil Altglienicke. Es umfasst die Grundstücke Teutonenstraße 3/9 und 8/14 sowie Germanenstraße 2/6.

Weitere Informationen und Einzelheiten zur Beteiligung sind über die zuständigen Stellen des Bezirks erhältlich.

Die Niederlassung Chemnitz des Staatsbetriebes Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SIB) hat die Sanierung der Anstaltsküche der JVA Chemnitz abgeschlossen. Die modernisierte Einrichtung mit einer Fläche von über 500 Quadratmetern ermöglicht eine zuverlässige, energieeffiziente und sichere Vollverpflegung für die Insassen und Bediensteten.

Die bisherige Küche war seit 2001 in Betrieb. Ihre Ausstattung entsprach nicht mehr den heutigen Anforderungen. Die Sanierung startete Mitte 2024 und umfasste grundlegende strukturelle und technische Anpassungen. Im Erdgeschoss wurden die Raumstrukturen neu geordnet, neue Kühl- und Tiefkühlzellen installiert und der Umkleidebereich vergrößert. Im Obergeschoss wurde der Grundriss vollständig neu geplant mit Kühl- und Tiefkühlräumen für die Tageseinlagerung sowie offenen Koch- und Bratbereichen. Aufenthaltsräume mit Sanitäreinrichtungen wurden ebenfalls geschaffen.

Die genehmigten Gesamtbaukosten betragen rund 8,5 Millionen Euro. Während der Sanierungsphase wurde die Essensversorgung über eine Containerküche aufrechterhalten.

Im Online-Stadtplan der Stadt Heilbronn (karten.heilbronn.de) können Nutzer künftig unter dem Menüpunkt "Bedeutung der Straßennamen" die Historie von Straßen, Wegen und Plätzen recherchieren. Durch Anklicken von braunen Piktogrammen auf der Karte lassen sich die jeweiligen Informationen abrufen.

Grundlage des neuen Serviceangebots ist das 2005 erschienene Buch "Die Heilbronner Straßennamen" von Schwinghammer und Makowski. Mitarbeiterin Andrea Wörner übertrug die darin enthaltenen Informationen in die digitalen Kartendateien. Nach Angaben des zuständigen Kartografen Jens Schönstedt macht das Namensgefüge "das Nebeneinander verschiedener Epochen sichtbar und dokumentiert die Veränderungen, die auf eine Stadt einwirken".

Vielfältige Hintergründe

Viele Straßennamen gehen auf historische Flurnamen (Gewanne) zurück, andere entstanden nach bekannten Persönlichkeiten oder dokumentieren stadthistorische Ereignisse. Die Armsündersteige etwa erinnert an einen Halt auf dem Weg zum Galgenberg; die Kirchbrunnenstraße zählt zu den ältesten Heilbronner Straßen. Die Bianchistraße in Sontheim ist nach einer italienischen Handelsfamilie benannt, die Szilla-Weg nach einer giftigen Blütenpflanze an Neckar und Schozach.

Der Obere Kirchplatz in Neuschönau ist nach Sanierungsarbeiten nun für die Öffentlichkeit nutzbar. Die neue Ortsmitte liegt zwischen dem Kultur- und Bürgerzentrum sowie der Pfarrkirche St. Anna. Die Bauarbeiten begannen Mitte 2024 und wurden Anfang 2026 abgeschlossen.

Ausstattung und Funktionen

Der Platz verfügt über ebenes Gelände und barrierefrei erreichbare angrenzende Wege. Eine neue Treppenanlage mit Rampe und Sitzflächen grenzt den Platz zur Kaiserstraße ab. Unter dem Platz befindet sich eine Regenrückhaltefläche, die Schutz bei Starkregen bietet. Das gesammelte Wasser kann zur Bewässerung der Grünflächen verwendet werden. Der Platz kann für Dorffeste, den Christkindlmarkt und andere Veranstaltungen genutzt werden.

Das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr förderte das Projekt mit etwa 2,45 Millionen Euro aus der Städtebauförderung und übernahm damit 85 Prozent der Kosten. Die Gemeinde Neuschönau hat seit 2010 insgesamt rund 7,2 Millionen Euro aus dieser Förderung erhalten.

Das Bezirksamt Neukölln hat in diesem Jahr neue Nebenbestimmungen in seine Zuwendungsbescheide aufgenommen. Diese beziehen sich auf die Antisemitismus-Definition der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA).

Mit dieser Regelung soll sichergestellt werden, dass keine antisemitischen, rassistischen oder sonstigen menschenfeindlichen Inhalte oder Aktivitäten durch Zuwendungen gefördert oder unterstützt werden. Ein Verstoß gegen die Nebenbestimmungen kann zur Rückforderung der gewährten Mittel führen.

Nach dem Berliner Grünanlagengesetz (§ 6 Absatz 2) ist das Grillen in öffentlichen Grünanlagen grundsätzlich nicht gestattet. Das Verbot gilt flächendeckend in allen Parks und Grünanlagen Lichtenbergs.

Betroffen sind unter anderem der Fennpfuhlpark (10369 Berlin), der Stadtpark Lichtenberg (10367 Berlin) und der Rudolf-Seiffert-Park (10369 Berlin). Diese drei Parks hatten bis April 2022 eine Ausnahmeregelung, die seitdem aber nicht mehr gilt.

Wer gegen das Grillverbot verstößt, begeht eine Ordnungswidrigkeit und muss mit entsprechenden Konsequenzen rechnen.

Rasdorf gehört zu drei hessischen Kommunen, die am Programm "Strategischer Sanierungsbereich" teilnehmen. Der Staatssekretär im Landwirtschaftsministerium überbrachte jetzt Fördermittel in Höhe von 230.000 Euro für das Projekt.

Im Fokus steht ein 8.100 Quadratmeter großes Areal im Zentrum Rasdorfs. Dort befand sich früher ein landwirtschaftlicher Hof mit Stallungen und Gasthaus. Die Gemeinde kaufte die Fläche, um Leerstand zu vermeiden und den Ortskern ganzheitlich zu entwickeln.

Erste Bausteine bereits umgesetzt

Der ehemalige Gasthof wurde bereits umgebaut: Im Erdgeschoss entstand eine Tagespflege mit 16 Plätzen, im Obergeschoss eine Arztpraxis und im Dachgeschoss Verwaltungsräume eines ambulanten Pflegedienstes. Die Wirtschaftsgebäude wurden abgerissen. Eine Investorengruppe realisiert dort das Projekt "Gemeinsam Wohnen in Rasdorf" mit 30 Einzel- und Doppelappartements, deren erste Bezüge für August geplant sind. Derzeit werden die Außenanlagen hergerichtet.

Das Bezirksamt Neukölln ordnet seine Bürgeramt-Standorte neu. Das Bürgeramt Blaschkoallee in Britz wird ausgebaut und soll künftig von 25 Mitarbeitenden besetzt sein. Der Standort liegt zentral im Bezirk und ist über die U7 erreichbar.

Hintergrund der Umstrukturierung ist die Schließung des bisherigen Standortes Sonnenallee im Sommer. Die genauen Schließungsdaten wurden in der Mitteilung nicht genannt.

Das Land Sachsen-Anhalt hat 2026 ein befristetes Förderprogramm für Investitionen im kommunalen Brandschutz aufgelegt. Finanzschwache Einheits- und Verbandsgemeinden können einen Festbetrag von 50.000 Euro aus dem Landesarm des Sondervermögens Infrastruktur beantragen. Insgesamt stehen dafür fünf Millionen Euro zur Verfügung.

Die Ortsfeuerwehr Drübeck gehört zu den 17 Maßnahmen, die bis Ende Juni 2026 bewilligt wurden. Sie nutzt die Förderung zur Anschaffung eines Löschgruppenfahrzeugs LF 10. Das Fahrzeug bietet Platz für bis zu neun Einsatzkräfte und ist ausgestattet mit einem 1600-Liter-Löschwassertank. Es kann für Brandbekämpfung, technische Hilfeleistung und Menschenrettung eingesetzt werden.

Breite Nachfrage

Insgesamt haben bereits 29 Gemeinden Maßnahmen mit einer Gesamtinvestitionssumme von etwa 4,4 Millionen Euro beantragt oder bewilligt. Neben Fahrzeugen werden auch Baumaßnahmen an Feuerwehrhäusern, Ausbildungsräume und Löschwasserentnahmestellen gefördert. Das Programm läuft noch 2026 und richtet sich an Gemeinden mit niedrigerer Finanzkraft.

Bei seiner nichtöffentlichen Sitzung vom 17. Juni 2026 entschied der Weimarer Stadtrat über die Zukunft des Gebäudes. Aus sechs eingereichten Konzepten wählte das Gremium das Vorhaben der Stiftung als erstplatziert aus. Als zweitplatziert wurde das gemeinsame Konzept des Weimarer Unternehmers Anselm Graupner und des Wissenschaftlers Harald Lesch berücksichtigt.

Dem Beschluss vorausgegangen war ein Interessenbekundungsverfahren bis Mitte März. Die sechs Bieter stellten ihre Pläne in einer öffentlichen Veranstaltung vor und erläuterten sie den Stadträten. Anschließend diskutierten Ausschüsse und Gremien die eingereichten Ideen zur Vorbereitung des Stadtratsvotums.

Die Stiftung Weimarer Mal- und Zeichenschule muss nun konkrete Nachweise liefern: darunter plannerische Darstellungen, Finanzierungsgarantien und der Nachweis wirtschaftlicher Tragfähigkeit. Erst nach Erfüllung dieser Bedingungen wird ein Erbbaurechtsvertrag verhandelt.

Die Krankenhaus Schwabach gGmbH stellte Mitte Juli einen Eigeninsolvenzantrag beim Insolvenzgericht Nürnberg. Grund waren finanzielle Engpässe und ein fehlgeschlagener Verkauf. Insolvenzverwalter ist Dr. Hubert Ampferl von der Nürnberger Kanzlei Dr. Beck.

Der Klinikbetrieb läuft nach eigenen Angaben ohne Unterbrechung weiter. Die Notaufnahme bleibt rund um die Uhr besetzt und verfügt über chirurgische, internistische und neurologische Notfallversorgung. Alle diagnostischen Kapazitäten bleiben erhalten. Im laufenden Jahr wurden bereits über 6500 Patienten in der Notaufnahme behandelt.

Die Fachabteilungen für Chirurgie, Innere Medizin, Neurologie und Akutgeriatrie stehen weiterhin zur Verfügung. Alle geplanten Behandlungen und ambulanten Sprechstunden werden fortgeführt. Die Zusammenarbeit mit dem Rettungsdienst funktioniert weiterhin wie gewohnt.

Die Gehälter der rund 500 Mitarbeitenden sind nach Angaben des Krankenhauses bis September durch Insolvenzgeld der Bundesagentur für Arbeit abgesichert. Das Krankenhaus verfügt über 170 Planbetten und versorgt etwa 180.000 Menschen aus Schwabach, dem Landkreis Roth sowie den kreisfreien Städten Fürth und Nürnberg.

Die Fahrerlaubnisbehörde des Landratsamts Pfaffenhofen arbeitet weiterhin nach den veränderten Öffnungszeiten, die seit Mitte Mai 2024 in Kraft sind. Diese bleiben bis zum Ende dieses Jahres unverändert gültig.

Bürger, die einen Termin benötigen oder die Behörde aufsuchen möchten, sollten sich nach den aktuellen Öffnungszeiten richten.

Dr. Elisabeth Einmüller ist seit dem 1. Februar 2025 neue Leiterin des Gesundheitsamts Pfaffenhofen.

Der Wärmetauscher der Anlage ist korrodiert und weist mehrere Lecks auf, durch die Kühlmittel austritt. Notreparaturen an den bislang zugänglichen Stellen reichen nicht mehr aus. Die Stadt Weimar plant den Beginn der Sanierungsarbeiten für den 10. März 2025. Eine Wiederinbetriebnahme wird für Mitte Mai angestrebt.

Regelung für Kremierungen während der Sperrzeit

Während dieser Zeit können keine Einäscherungen im Weimarer Krematorium durchgeführt werden. Die Stadt Weimar bietet keine Übergangslösung an. Alle Bestattungsinstitute müssen Kremierungen eigenverantwortlich organisieren; die entstehenden Kosten werden direkt mit den Angehörigen abgerechnet. Die Bestattungsinstitute wurden Ende Dezember 2024 informiert.

Weitere Friedhofsdienste wie die Nutzung von Kühlzellen, behördliche Betreuung von Sterbefällen und die zweite Leichenschau bleiben verfügbar. Die Stadt weist darauf hin, dass der Wärmetauscher auch vor Arbeitsbeginn ausfallen könnte, was den Sperrungszeitraum verlängern würde.

Die seit 2020 laufenden Wegesanierungsarbeiten auf dem Hauptfriedhof Weimar haben einen weiteren Meilenstein erreicht. Im dritten Bauabschnitt wurde ein stark beschädigter Weg zwischen dem Historischen Friedhof und dem Theodor-Hagen-Weg entlang der Westseite der Historischen Friedhofsmauer erneuert.

Umsetzung unter schwierigen Bedingungen
Bei der Planung wurden Denkmal- und Naturschutz sowie Barrierefreiheit berücksichtigt. Die Arbeiten begannen im Juli 2023 und wurden größtenteils bis Herbst 2023 abgeschlossen. Der oberflächliche Belagseinbau im steileren Bereich verzögerte sich durch Witterungsverhältnisse und konnte erst von Anfang bis Mitte Mai 2024 durchgeführt werden. Wegen der geschützten Umgebung und angrenzender Gräber und Bäume erfolgte ein großer Teil der Arbeiten in Handarbeit.

Die Sanierung umfasste Natursteinarbeiten, den Einbau von Entwässerungsrinnen aus Kalkstein sowie teilweise bituminös gebundene und teilweise wassergebundene Wegebeläge. Die Baukosten betrugen etwa 225.000 Euro, finanziert vollständig aus dem städtischen Haushalt. Das Planungsbüro Rau aus Weimar war für die Planung verantwortlich, die Firma Lindenlaub GmbH aus Weimar-Legefeld führte die Arbeiten durch. Für die kommenden Bauabschnitte sind im Haushalt 2024 erneut Mittel in sechsstelliger Höhe vorgesehen.

Ren Bodemann und Michael Jochem, beide Auszubildende für den gehobenen Dienst, waren seit Anfang Mai in Weimar tätig. Das Praktikum ermöglichte ihnen, den Verwaltungsalltag in der Partnerstadt zu erleben.

Stationen des Praktikums
Zunächst arbeiteten beide eine Woche im Büro des Oberbürgermeisters. Danach verteilten sich ihre Einsätze: Jochem unterstützte die Kulturdirektion und war bei der Langen Nacht der Museen beteiligt. Bodemann war im Standesamt tätig. Ende Juni kehrten beide nach Trier zurück.

Jochem beschrieb die Erfahrung als bereichernd und hofft auf eine Fortsetzung des Austauschs. Bodemann betonte den Wert von neuen Eindrücken in einer anderen Umgebung. Der städtepartnerschaftliche Azubi-Austausch findet derzeit mit den Partnerstädten Trier und Blois statt. Weitere Austausche mit anderen Partnerstädten Weimars sind geplant.